AGBs / Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internet Dienstleistungen und e-Commerce

1. Grundlagen und Geltungsbereich

Die DATA-Connecting GmbH,Vertretungsberechtigter Geschäftsführer Reinhard Ach, Landrat-Chr. Kreuzer-Str. 27, 92699 Irchenrieth, Registriergericht Weiden i. d. Opf, HRB 3315, in der Folge DATA-connecting genannt, erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind ausgeschlossen.


2. Vertragsschluss und Vertragsbeendigung sowie Rücktrittsrecht

Die DATA-connecting ist berechtigt, den Antrag des Kunden, den dieser durch Unterschrift der Auftragsbestätigung tätigt, innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach mündlicher, telefonischer Bestellung oder Absendung der Auftragsbestätigung auch per E-Mail oder Fax, anzunehmen. Der Vertrag kommt erst mit der Versendung der Auftragsbestätigung und Gegenzeichnung durch den Kunden und/ oder durch eine von der DATA-connecting genehmigten Auftragsbestätigung, oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

Bei Verträgen mit unbestimmten Ende beträgt die Kündigungsfrist 8 Wochen. Ist der Vertrag auf 12 Monate abgeschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf automatisch um 12 Monate. Eine Kündigung ist nach Ablauf mit einer Frist von 3 Monaten möglich. Beide Vertragspartner haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für die DATA-connecting dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung des vereinbarten Entgelts, oder drei vereinbarten monatlichen Raten in Folge in Verzug gerät, oder schuldhaft gegen diese AGB´s verstößt. Rücktritts- und Kündigung des Vertrages bedürfen der Schriftform, welche auch durch Telefax oder E- Mail gültig sind.

3. Vergütung , Zahlungsmodalitäten, Abnahme


Die Nutzung der Leistungen der DATA-connecting erfolgt zum jeweils vereinbarten Entgelt. Die Fälligkeit der Vergütung ergibt sich grundsätzlich aus der Auftragsbestätigung. Ist dort die Fälligkeit nicht geregelt, wird die Vergütung mit Zugang einer Rechnung fällig und ist innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Die Zahlung der Entgelte im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen erfolgt grundsätzlich durch Lastschrifteinzug. Hierzu ermächtigt der Kunde die DATA-connecting, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen, sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen

Bei Zahlungsverzug erhebt die DATA-connecting für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren in Höhe von 10,00€ und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils 12,00 €. Sollte eine berechtigte Sperrung gegenüber dem Kunden erbrachte bzw. zu erbringende Leistung (z.B. Internetpräsenz) wegen Zahlungsverzugs entstehen, kann die DATA-connecting die Entsperrung von der Zahlung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25,00 € abhängig machen. Gerät der Kunde über eine Dauer von mehr als zwei Monate in Zahlungsverzug, so ist die DATA-connecting berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen oder alle dauerhaft gegenüber dem Kunden zu erbringenden Leistungen zu sperren, bis der Kunde noch allen noch ausstehenden und fälligen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Es werden in einen solchen Fall Verzugszinsen von 15% jährlich berechnet und fällig.

Soweit es sich bei der von der DATA-connecting zu erbringenden Leistung um eine Werkleistung handelt, ist der Kunde erpflichtet, dieses Werk abzunehmen. Erstreckt sich der Auftrag über einen längeren Zeitraum oder erfordert er von der DATA-connecting hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlags-zahlungen zu leisten; als angemessen ist im Zweifelsfall insbesondere eine Zahlung von 50% der Auftragssumme bei Auftragserteilung und 50% der Auftragssumme nach der Abnahme anzusehen.

Nach Abschluss einer Werkleistung wird die DATA-connecting dem Kunden die Abnahmebereitschaft mitteilen. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Abnahmebereitschaft die Abnahme zu erklären oder schriftlich mitzuteilen, aus welchen Gründen die Abnahme verweigert wird. Sollte innerhalb dieser Frist keine Erklärung des Kunden erfolgen, gehen beide Parteien davon aus, dass die Arbeiten als vertragsgemäß angesehen werden und die Abnahme damit als erklärt gilt. Unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder vertraglich vorausgesetzten Verwendbarkeit berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme.


Stellt der Kunde die zur Übertragung einer erstellten Website auf den Kundenserver notwendigen Daten nicht zur Verfügung, werden die Ergebnisse der Leistungen der DATA-connecting in Form eines Datenträgers, an den Kunden übergeben. In diesem Fall kann die DATA-connecting nicht für die volle Funktionalität der erbrachten Leistungen garantieren und der Kunde kann keine Minderleistung,oder Abzüge beim vereinbarten Entgelt geltend machen.


4. Haftung


Für Schäden haftet die DATA-connecting nur dann, wenn die DATA-connecting oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der DATA-connecting oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung der DATA-connecting auf solche typische Schäden begrenzt, die für DATA-connecting zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.Die Haftung bei allen Leistungen, ist begrenzt auf die Höhe des vereinbarten Entgeltes für den betreffenden Leistungs-einzelfall bzw. Auftragsfalls. Jede weitere Haftung, insbesondere für Folgeschäden, ist ausgeschlossen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gilt diese Haftungsbeschränkung nicht.

5. Inhalte von Internet-Seiten


Alle durch die DATA-connecting programmierten Internet-Präsenzen werden für den Google Chrom Browser 9.0 oder höher, sowie den Firefox in der Version 2.0 oder höher erstellt. Das fehlerfreie Funktionieren auf allen anderen Browsern kann nicht garantiert werden. Der Kunde ist für alle Inhalte der durch die DATA-connecting in seinem Auftrag erstellten Website verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Die DATA-connecting übernimmt keinerlei Folgeschäden bei einer Verletzung der vorgenannten Pflichten.

Die DATA-connecting ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Forderungen oder Folgeschäden solcher Rechtsverstöße gegenüber der DATA-connecting sind ausgeschlossen.

6. Mitwirkungspflicht des Kunden


Der Kunde sichert zu, dass die an die DATA-connecting mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind und Änderungen diesbezüglich sofort schriftlich mitgeteilt werden. Dieses betrifft insbesondere alle Daten die zur Erstellung eines rechtssicheren Impressums notwendig sind.


Bei fremden Servern des Kunden bei denen das Hosting durch einen Drittanbieter getätigt wird, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass der Server den notwendigen Kriterien zur Erfüllung des Vertrages gewährleistet und die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. Die DATA-connecting haftet grundsätzlich nicht für den vollen Leistungsumfang, wenn diese Vorausetzungen nicht gegeben sind.

7. Datenschutz


Eine Verarbeitung der Daten des Kunden durch die DATA-connecting findet nur insoweit statt, als dies für die Auftrags- und Geschäftsabwicklung notwendig und im Rahmen des Datenschutzes zulässig ist. Die DATA-connecting weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Daher trägt der Kunde für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten vollumfänglich selbst Sorge.

8. Schlussbestimmungen


Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit der DATA-connecting, ist Weiden i. d. Opf. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland .Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Diese gelten unverändert weiter.


Stand 01.06.2014

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